Was ist Streitwert? Einfach erklärt
Der Streitwert ist der in Geld bemessene Wert des Streitgegenstands. Er bestimmt in Österreich die Höhe der Gerichts- und Anwaltskosten und damit oft die Bedeutung einer Rechtsschutzversicherung.
Der Streitwert ist jener Betrag, mit dem der Gegenstand eines rechtlichen Streits in Geld bewertet wird. In Österreich ist er die zentrale Rechengröße im Zivilverfahren: An ihm bemisst sich, welche Gerichtsgebühren anfallen, wie hoch die Anwaltskosten nach dem Rechtsanwaltstarif ausfallen und teilweise sogar, welches Gericht zuständig ist. Bei einer Forderung entspricht der Streitwert meist dem geforderten Betrag; geht es um andere Ansprüche, etwa um eine Feststellung oder einen Anspruch ohne festen Geldbetrag, wird er geschätzt oder gesetzlich festgelegt. Vereinfacht gilt: Je höher der Streitwert, desto teurer kann ein Prozess werden.
Ein Beispiel aus dem Alltag
Frau Berger aus Wien-Favoriten lässt ihr Bad sanieren. Nach den Fliesenarbeiten löst sich der Belag, und der Handwerker weigert sich, kostenlos nachzubessern. Die Reparatur würde rund einen mittleren vierstelligen Betrag kosten. Genau dieser Betrag wäre der Streitwert, wenn Frau Berger vor Gericht auf Mängelbehebung klagt. Danach richten sich die Gerichtsgebühr und das Honorar ihres Anwalts. Bevor sie klagt, überschlägt ihr Anwalt daher grob, welche Kosten im schlimmsten Fall auf sie zukommen könnten, falls sie verliert, und stellt diese dem möglichen Ergebnis gegenüber.
Warum das für Sie wichtig ist
Der Streitwert entscheidet mit darüber, ob sich ein Rechtsstreit wirtschaftlich lohnt. Schon bei mittleren Beträgen können die Verfahrenskosten in einem spürbaren Verhältnis zum eigentlichen Anliegen stehen, und bei einer Niederlage tragen Sie in der Regel auch die Kosten der Gegenseite. Eine Rechtsschutzversicherung übernimmt diese Kosten je nach Vereinbarung und kann verhindern, dass Sie aus reiner Kostenangst auf Ihr gutes Recht verzichten. Wenn Sie einschätzen möchten, welcher Rechtsschutz zu Ihrer Situation passt, unterstützt Sie die MPEV Versicherungsagentur in Wien gerne bei der Auswahl.
Häufige Fragen
Wer legt den Streitwert fest?
Bei einer konkreten Geldforderung ergibt sich der Streitwert aus dem geforderten Betrag. Geht es nicht um Geld, sondern etwa um eine Feststellung oder Unterlassung, gibt die klagende Partei zunächst eine Bewertung an. Das Gericht kann diese überprüfen und den Streitwert bei Bedarf anpassen.
Beeinflusst der Streitwert, was eine Rechtsschutzversicherung zahlt?
Ja, mittelbar. Da sich Gerichts- und Anwaltskosten am Streitwert orientieren, bestimmt er auch die Höhe der Kosten, die eine Rechtsschutzversicherung im Versicherungsfall übernimmt. Ob und in welchem Umfang gedeckt wird, hängt vom vereinbarten Leistungsumfang und den Bedingungen Ihrer Polizze ab.
Kann sich der Streitwert im laufenden Verfahren noch ändern?
Der Streitwert kann sich während des Verfahrens verschieben, etwa wenn die Klage ausgedehnt oder eingeschränkt wird oder das Gericht eine Bewertung korrigiert. Das wirkt sich unmittelbar auf Gerichtsgebühren und Anwaltshonorar aus. Wenn Sie eine Rechtsschutzversicherung in Anspruch nehmen, melden Sie eine solche Änderung, weil sich damit auch der gedeckte Kostenrahmen verschieben kann.
Wie wird der Streitwert bestimmt, wenn es nicht um Geld geht?
Geht es nicht um einen konkreten Betrag, sondern etwa um eine Feststellung, eine Unterlassung oder einen Streit über die Nutzung einer Sache, wird der Streitwert geschätzt oder ergibt sich aus gesetzlichen Bewertungsregeln. Massgeblich ist das wirtschaftliche Interesse hinter dem Begehren. Die Bewertung nennt die klagende Partei in der Klage, Gericht und Gegenseite können sie beanstanden.
Hängt vom Streitwert ab, welches Gericht meinen Fall verhandelt?
Der Streitwert bestimmt in Zivilsachen die sachliche Zuständigkeit: Bis zu einer gesetzlich festgelegten Wertgrenze verhandelt das Bezirksgericht, darüber das Landesgericht. Daran hängt auch die Frage der Anwaltspflicht, denn in kleineren Verfahren vor dem Bezirksgericht können Sie sich grundsätzlich selbst vertreten. Welche Grenze aktuell gilt, sagen Ihnen das Gericht oder Ihr Anwalt.
Verwandte Begriffe
Die Rechtsschutzversicherung übernimmt Anwalts-, Gerichts- und Sachverständigenkosten in versicherten Streitfällen wie Verkehr, Arbeit oder Wohnen – meist mit Wartefrist und Selbstbehalt.
DeckungssummeDie Deckungssumme ist der Höchstbetrag, den die Versicherung je Schadensfall oder Versicherungsperiode maximal leistet — die Obergrenze Ihres Schutzes.
VersicherungsfallDer Versicherungsfall ist das konkrete Ereignis, das die Leistungspflicht des Versicherers auslöst – etwa ein Unfall, ein Einbruch oder ein Todesfall.
SelbstbehaltDer Selbstbehalt ist jener Teil eines Schadens, den Sie selbst tragen — erst darüber hinaus zahlt die Versicherung. Er senkt im Gegenzug die Prämie.